Arnstädter Stadtrat spricht sich für zahlreiche Investitionen aus
Der Stadtrat der Stadt Arnstadt hat heute in einer Mammutsitzung den Haushalt 2023 mit großer Mehrheit verabschiedet. Somit hat die Stadt Arnstadt nur wenige Tage eine haushaltslose Zeit. Letztlich ist das für unsere Heimatstadt von elementarer Bedeutung, um die 2023 vorgegebenen und geplanten Investitionsmaßnahmen, die ja letztlich auch durch unsere Fraktion, aber auch den ganzen Stadtrat mit eingebracht und getragen werden, umgesetzt werden können und um für die Fachämter Planungssicherheit zu schaffen. Der Haushalt 2023 hat keine genehmigungspflichtigen Kredite und muss somit der Aufsichtsbehörde nur zur Kenntnis gegeben werden.
Auch wenn die äußeren Rahmenbedingungen mehr als kompliziert waren, z.B. Corona und der gegenwärtige Ukraine-Krieg mit alle seinen Problemen, lässt sich für unsere Stadt eine positive Entwicklung in den letzten Jahren einschätzen und darstellen. Dies ist auch und vor allem ein Ausdruck der absolut positiv einzuschätzenden Zusammenarbeit des Stadtrates mit dem Bürgermeister und der Verwaltung seit dem Jahr 2018.
Nachdem wir im Jahr 2022 mit einem Gesamthaushalt von 64.265.000 Euro geplant hatten, gehen wir in das Jahr 2023 mit einem Rekordhaushalt von 66.009.000 Euro.
Unsere Fraktion konnte sich bereits frühzeitig mit in die Haushaltsdiskussion einbringen, und so sind für uns wichtige Maßnahmen wie die Fertigstellung des Ballsportzentrums Obertunk, die grundhafte Sanierung der Schloßstraße, der Bau des Dorfgemeinschaftshauses in Angelhausen Oberndorf, die Gerabrücke in Dosdorf, die Kita Wipfrataler Strolche, die Verbesserung der Beleuchtung für die Stadt auch auf dem Kübelberg, eventuell mit Solarlampen, aber auch die weitere Sanierung der Spielplätze für unsere Kinder, die in den letzten Monaten viele grundhaft sanierten Spielplätze mit leuchtenden Augen und viel Spaß in Besitz nehmen konnten, wie in Rudisleben, Görbitzhausen oder den Spielplatz in der Käfernburger Straße als Beispiel, in den Haushalt 2023 mit aufgenommen worden.
Wichtig für uns war, dass der Tierpark weiterentwickelt wird, 2022 mit einem neuen Sittichgehege und 2023 mit einer weiteren wichtigen Investition in ein neues Lagergebäude und neuen Spielgeräten für die Kleinsten von uns. Der aktive Tierparkverein und die Leitung des Tierparks, begleitet diese Investitionen mit viel Engagement und tollen Veranstaltungen. Diese Partner haben mit dafür gesorgt, dass 2022 mit über 32.000 Besuchern ein absoluter Besucherrekord in unserem Tierpark aufgestellt wurde. Wenn man sich erinnert, dass es einst ernstgemeinte Überlegungen gab, den Tierpark zu schließen, sprechen die Zahlen und die Beliebtheit eine andere Sprache. Diese Diskussionen sind jedoch nun endgültig vom Tisch.
Aber auch die Sanierung des Marktplatzes mit Planungen für die Aufstellung des Bismarckbrunnens wird in diesem Jahr auf den Weg gebracht. Wir erinnern daran, dass die Bürgerschaft von Arnstadt befragt wurde und es ein deutliches Votum der Aufstellung auf den Markt gab. Das der Brunnen auf dem Schloßplatz in die Kur genommen wird ist eine Thematik, die wir sehr positiv begleiten. Damit geht die Neugestaltung nach Theatervorplatz mit Springbrunnen, Muschel vor dem Theater und Treppenanlage im Schlossgartengelände weiter. Wir könnten diese von der Verwaltung und dem Bürgermeister zu organisierenden Investitionen und Sanierungen in einer Liste fortführen.
Unser Arnstadt ist eine Stadt, die aufgrund der regionalen Lage in Deutschland, wirtschaftlichen Entwicklung Arbeitsplätze und Lehrstellen anbietet und damit gegen alle Tendenzen in Thüringen größer wird.
Wir haben uns nach der Eingliederung der Wipfratalgemeinde von ca. 27300 Einwohnern auf ca. 28600 Einwohner in der Mitte der Jahres 2022 vergrößert.
Das bedeutet auch eine optimale Gestaltung des Wohnungsmarktes, mit der notwendigen Infrastruktur und mit den entsprechenden Versorgungseinrichtungen sowie des Lebensumfeldes für unsere junge Familien, wie z.B. die Sanierungen An der Weiße, die Neubauten in der Schillerstraße aber auch neue Baugebiete am Kesselbrunn, dem südlichen Kübelberg und Wachsenburgblick, aber auch am Bahnhof schuf ein privater Investor über 50 Wohnungen. Es war für uns eine absolute Notwendigkeit für unsere hier lebenden Arnstädter Kinder die deutliche Erweiterung der Kindergärten zu realisieren. Das ist auch eine Pflichtaufgabe, die wir zu erfüllen haben. Wir haben die Voraussetzungen dafür auf den Weg gebracht, auf dem Rabenhold wurden die Kita um 48 Kitaplätze erweitert, und mit unterschiedlichen Finanzierungs- und Trägermodellen haben wir den Bau von zwei weiteren Kindergärten mit 160 Kitaplätzen in der Schillerstraße und Investitionen von ca. 9 Mio Euro, im Mühlweg für 146 Kinder von ca. 8,5 Mio Euro auf den Weg gebracht. Die beiden neuen KITA´s werden wir 2023 an unsere Kinder und Familien übergeben. Ganz klar ist auch der Klima- und Umweltschutz in unserem Fokus, so haben wir in den letzten 4,5 Jahren, pro Jahr allein über das Grünamt ca.130 Bäume gepflanzt und werden das auch weiterhin tun.
Wenn man sich die geplanten Steuereinnahmen 2023 anschaut, so sind diese Entwicklungen ein Ausdruck für der trotz aller Krisen sich positiv entwickelnden Wirtschaft in Arnstadt und wir bedanken uns bei all den Firmen, die in Arnstadt Ihre Heimstadt gefunden haben und sich hier auf vielfältige Art mit in unser Gemeinwesen einbringen, aber auch in komplizierter gesellschaftlicher Situation bei den Handwerksbetrieben und Gewerbetreibenden die hier Ihre Gewerbesteuer begleichen, auch oftmals Ansprechpartner für die sozialen, kulturellen und Sportvereine sind. Dass das Land und der Bund aber auch der Landkreis uns das Leben mehr als verkompliziert, muss leider auch klar gesagt werden. Die Kreisumlage läuft auf ein Rekordniveau hinaus und nimmt uns die Luft zum Atmen und das Land kommt seinen Verpflichtungen der Bezahlungen seiner übertragenden Aufgaben in keiner Weise nach.
Der Haushalt 2023 der Stadt Arnstadt geht an die Grenzen des Möglichen. Er ist solide aufgestellt und insofern zustimmungswürdig, lässt aber kaum mehr Spielräume für weitere Wünsche zu.
Die geplante Gewerbesteuer von 14 Mio Euro, Einkommensteuer von 9,1 Mio Euro, aber auch die Grundsteuer B von 3,3 Mio Euro sind natürlich ein Ausdruck für die gewachsen Investitionen, aber auch das Vertrauen in die Wirtschaftskraft unseres Gemeinwesens. Dass seit 2018 die ansässigen und neuen Firmen wieder dieses Vertrauen in unsere Stadt gefasst haben, sieht man deutlich an dem Zahlenwerk aber auch daran, dass sich die weichen und harten Standortfaktoren unter dem Strich positiv in den letzten Jahren entwickelten, wie z.B. der Bau eines Batteriewerkes der Firma CATL im Erfurter Kreuz, Spatenstich am 20.10.2019, mit einer Investition von 1,8 Milliarden Euro und der Schaffung von ca.2000 Arbeitsplätzen. Der Produktionsbetrieb in Serie wurde jetzt aufgenommen. Die Erweiterung und Neuinvestition mit einem 3-stelligen Millionenbetrag durch die Firma Marquardt und Schaffung von 300 Arbeitsplätzen – Baubeginn 2022, Fertigstellung 2024. Weitere Investitionen durch die Firma N3 – der Bürgermeister gratulierte mit einem persönlichen Brief zu einem Großauftrag der Firma BOING. Für das Arnstädter Werk ein Segen.
Auch die Ortsteile profitierten und es konnten eine Vielzahl von notwendigen Maßnahmen realisiert werden. So konnte die aufwendige Sanierung der Gerabrücke in Dosdorf auf den Weg gebracht und zum größten Teil fertig gestellt werden, für den Ortsteil Rudisleben wurde ein neues Feuerwehrfahrzeug für die Ortsfeuerwehr angeschafft und die Kriegsgräberanlage saniert. Das Dorfgemeinschaftshaus/Sportlerheim Marlishausen befindet sich im Umbau und in der Erweiterung, diverser Investitionstau in den neuen Ortsteilen, wie Brückenprüfungen und die Feuerlöschteiche wurden abgebaut. Für Ettischleben wurde ein neues Feuerwehrfahrzeug auf den Weg gebracht, weiterhin ein weiterer Mannschaftstransportwagen für die Feuerwehr Reinsfeld sowie ein MTW und ein neues Hilfeleistungslöschfahrzeug (HLF) 10 für die Feuerwehr Marlishausen. Es wurde begonnen, die neuen Ortsteile durch neue Radwege von Dannheim-Angelhausen- Dornheim und an die Stadt Arnstadt zu binden. Die Flurneuordnung konnte für uns sinnvoll gestaltet werden und wird weiterhin realisiert.
Der Spielplatz Görbitzhausen wurde komplett erneuert und übergeben. In Siegelbach wurde die Trauerhalle erneuert und 2022 übergeben. Die Hütte Reinsfeld wurde grundhaft saniert und 2022 mit neuer Außengestaltung und Photovoltaik ausgestattet. Ein echtes Schmuckstück. Gesamtkosten ca. 200.000 Euro. In Görbitzhausen wird die Brücke grundhaft saniert, Kosten hierfür 654 T€.
Der Bürgermeister arbeitet mit dem Arnstädter Stadtrat sehr gut und konstruktiv zusammen, dies hat zur Folge, dass fast alle Stadtratsanträge zeitnah diskutiert und optimal entsprechend der Geschäftsordnung umgesetzt werden.
In den nächsten Jahren haben wir weitere Aufgaben, wie das Dorferneuerungsprogramm Oberes Wipfratal, Campingplatz (vielleicht) in Heyda, Innenstadtentwicklung, die weitere Entwicklung und Gestaltung um den neuen EDEKA- Markt mit Springbrunnen und die Neugestaltung des Wohngebietes Rabenhold.
Liebe Arnstädterinnen und Arnstädter, wie Sie sehen, haben wir in den letzten Jahren in dieser Stadt viel erreicht. Und auch künftig werden wir weiterhin das bestmögliche für unsere Bürgerinnen und Bürger in unserer schönen Heimatstadt umsetzen.