Presseerklärung von FW Pro Arnstadt zu den Vorwürfen seitens des MDR

Die FW Pro Arnstadt und die Stadtratsfraktion FW Pro Arnstadt wurden in einem Beitrag des MDR Thüringen vom 29.01.2018 in höchst ehrverletzender und verleumderischer Weise in Verbindung mit einem Akt von Vandalismus gebracht, der sich in der Nacht vom 28.01. zum 29.01. ereignet hat. Dabei wurde Blumenschmuck zerstört, der im Rahmen einer städtischen Gedenkveranstaltung am Denkmal „Rufer“ auf dem Alten Friedhof niedergelegt worden war.

Dazu gebe ich in meiner Funktion als Fraktionsvorsitzender der Fraktion Pro Arnstadt folgende Erklärung ab:

  1. Pro Arnstadt verurteilt diese Tat aufs Schärfste. In diesem Zusammenhang erwarten wir umfängliche Aufklärung durch die zuständige Polizei und den Staatsschutz sowie die Veröffentlichung der Aufklärungsergebnisse. Wir erwarten vom Bürgermeister hinsichtlich der Aufklärung dieses Vorfalls eine zeitnahe Berichterstattung.
  2. Pro Arnstadt verwahrt sich aufs Entschiedenste vor Behauptungen des MDR, Pro Arnstadt sei im rechtsextremen Politikfeld verwurzelt. In diesem Beitrag wurde Pro Arnstadt unterstellt, politisch für diese Tat verantwortlich zu sein. Wir verwahren uns entschieden gegen die Aussagen des MDR. Wir erwarten vom MDR eine vollständige Klärung dieser Sachverhalte und behalten uns juristische Schritte gegen den Sender vor.
  3. Pro Arnstadt steht fest auf dem Boden des Grundgesetzes und der Rechtsordnung der Bundesrepublik Deutschland. Wir lehnen jede Form von Extremismus ab.

Georg Bräutigam

-Fraktionsvorsitzender Pro Arnstadt-