Weiterentwicklung des innerstädtischen Wohnquartiers “An der Weiße” und der innerstädtischen Bereiche der Stadt Arnstadt

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Stadt Arnstadt

Fraktion Pro Arnstadt

Stadtrat der Stadt Arnstadt

Beschlussantrag Nummer 2016/0359

Datum: 31.03.2016

Bezug-Nr: Einreicher Fraktion Pro Arnstadt Georg Bräutigam Beratungsfolge

Termin Status

Stadtrat der Stadt Arnstadt 14.04.2016 öffentlich beschließend

Beschlussvorschlag:

  1. Der Stadtrat der Stadt Arnstadt unterstützt den Beschluss des Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Arnstadt (WBG) zügig mit der Sanierung und Aufwertung der innerstädtischen Plattenbaustrukturen im Gebiet “An der Weiße/Töpfengasse” nach dem nunmehr vorliegenden geänderten Bauablaufplan und der zeitlichen Reihenfolge zu beginnen. .
  2. Der Stadtrat der Stadt Arnstadt beauftragt den Bürgermeister, die WBG mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln bei diesem Vorhaben zu unterstützen, insbesondere bei der Prüfung der Möglichkeiten der Inanspruchnahme von Fördermitteln des Bundes und des Landes sowie der EU.
  3. In Würdigung der schwierigen städtischen Haushaltssituation wird der Bürgermeister beauftragt, alternative Finanzierungsmöglichkeiten zur Errichtung der Parkstellanlage in der Töpfengasse zu untersuchen und dem Stadtrat zur Prü- fung vorzulegen.
  4. Der Stadtrat fordert bei der zukünftigen Investitionsplanung der Stadt, auf die Herstellung der öffentlichen und halböffentlichen Bereiche des Wohnumfeldes einen Schwerpunkt zu legen und diesem den entsprechenden Stellenwert in der Haushaltsplanung zu geben.
  5. Problembeschreibung /Begründung: Hinsichtlich des Grundsatzbeschlusses 2012/0539 zum Gemeinschaftsprojekt der Stadt Arnstadt, der WBG und der Stadtwerke Arnstadt GmbH zur komplexen Umgestaltung und Aufwertung des Quartiers “An der Weiße/Töpfengasse sind bereits Teile umgesetzt worden bzw. gibt es nunmehr veränderte Ausgangspositionen und Herangehensweisen. Die Stadtwerke haben das BHKW bereits in den Kellerräumen des Rathauses eingeordnet, so dass die Sicherung der innerstädtischen Fernwärmeversorgung bereits erfolgt ist. Die Finanzbeziehungen zwischen der Stadt und der WBG sind abschließend geklärt und gemeinsam mit dem vorliegenden Unternehmenskonzept der WBG, sind die Voraussetzungen vorhanden, mit der Sanierung zu beginnen. Die städtebauliche Studie wurde im Bau-,Vergabe – und Umweltausschuss am 09.02.2016 vorgestellt. Des weiteren wurden der nunmehr vorliegende geänderte Bauablaufplan und die zeitliche Reihenfolge im Aufsichtsrat der WBG am 28.02.2016 einstimmig beschlossen, die TA berichtete darüber am 15.03.2016! Die Baugenehmigung zu Errichtung der PKW-Parkstellanlage mit öffentlichem WC liegt vor, sodass diese als Basis für die Prüfung einer alternativen Finanzierungsmöglichkeit dienen kann. gez. Georg Bräutigam Fraktionsvorsitzender