große Investitionen in 2022 auf den Weg gebracht
Die kommunalen Haushalte stehen seit einigen Jahren unter einer besonderen Anspannung. Auf der einen Seite steigen Preise und Verpflichtungen und sorgen für einen Auswuchs bei den Ausgaben. Auf der anderen Seite muss der jährliche Haushalt auch vernünftig gegenfinanziert werden, Einnahmen der Kommunen sinnvoll und zielgerichtet verwendet werden, ohne die Bevölkerung oder die Unternehmen über Maß zu belasten. Diesen schwierigen Spagat haben wir in diesem Jahr mit dem vorliegenden Haushalt gut geschafft und das ohne Steuern oder Gebühren zu erhöhen.
Wir als Speckgürtelstadt Erfurts werden auch in den nächsten Jahren von der Stadtflucht profitieren und dafür benötigen wir einen zukunftsfähigen Haushalt.
Mit diesem Haushalt werden wir die Stadt noch ein Stück attraktiver machen und wichtige Projekte auf den Weg bringen. Die Gelder sind im Haushalt unter anderem für die Planung der Neugestaltung des Marktes, für den Bahnhofsvorplatz oder die Schlossstraße im Haushalt vorgesehen.
Dieser Haushalt steht für die zukunftsweisenden Schritte unserer Stadt. Und das wir aktuell mehr Kitaplätze als Pflegebetten bauen, dass können nicht viele Städte unserer Größe von sich sagen. Die Baugrundstücke werden uns aus den Händen gerissen. Für die Investoren in unseren Gewerbegebieten beneiden uns viele.
Die geplanten Ausgleichsmaßnahmen für den geplanten Güterterminal, die Bewerbung um die Landesgartenschau 2028 – alles große Vorhaben die einen beschlossenen Haushalt brauchen um sie zielgerichtet voranzutreiben.
Die Ortsteile die unserer Fraktion Pro Arnstadt sehr am Herzen liegen und deren Projekte einen hohen Schwerpunkt in unserer Stadtratsarbeit haben, kommen in diesem Haushalt in wichtigen Punkten voran. Seit der Eingemeindung konnten alle sehen, dass sowohl die Ortsteile als auch die Kernstadt voneinander profitieren, deswegen sind auch in der Zukunft Investitionen in den Ortsteilen genauso wichtig wie in die Kernstadt. Genauso muss die Verwaltung wachsen, wie die Bevölkerung und Fläche gewachsen ist. So werden wir auch um eine Steigerung der Personalkosten nicht umhinkommen.
Gute Beispiele für die Investitionen aus dem geplanten Haushalt sind unter andern das neue Dorfgemeinschaftshaus in Angelhausen, der dritte Bauabschnitt in dem alten Gebäudeteil des Multifunktionsgebäudes in Marlishausen oder auch die Planung für den neuen Radweg aus dem Wipfratal nach Arnstadt. Der, so ist unser Ziel, irgendwann es den Kindern der Dörfer möglich macht, sicher vom Dorf mit dem Rad in die Stadt zu kommen.
Wir von Pro Arnstadt hätten alle gern noch mehr Projekte auf den Weg gebracht wie z.B. die behindertengerechte Toilettenanlage im Tierpark, aber alle Projekte müssen vorbereitet und auch zeitlich umsetzbar sein und das ist nun mal nicht in allen Fällen möglich oder sinnvoll. Es gibt Grenzen beim Geld und der Kapazität in den Ämtern. Aber wir werden dran bleiben und unsere Ziele verfolgen, das haben wir unseren Bürgern der Stadt versprochen.
Der Haushalt beinhaltet auch ein neues Darlehen in Höhe von circa 6 Millionen €. Mit diesen Mitteln können wir Investitionen in zukunftsweisenden Projekten verwirklichen. In Zeiten von Niedrigzinsen und hohen Bedarfen an Kindertagesplätzen und Infrastrukturmaßnahmen, ist das eine solide und zielgerichtete Maßnahme.
Allein in Kindergärten fließen ca. 1,7 Millionen Euro in diesem Jahr. Der Kindergartenneubau im Westviertel wächst und wird bereits im Frühjahr 2023 bezugsfertig sein, um nur ein Beispiel zu nennen.