Sehr geehrte Frau Vorsitzende des Stadtrates, Herr Bürgermeister, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, meine sehr geehrten Damen und Herren,
vorab ein Dankeschön für den in diesem Jahr sehr frühzeitigen uns nunmehr vorliegende Haushaltsplanentwurf 2024.
Wir sind damit den Verpflichtungen aus den Thüringer Gesetzlichkeiten im vollen Umfang nachgekommen. An jeden in der Verwaltung besonders an das Team der Kämmerei unseren Dank. Dieser Haushalt ist in seiner Gesamtheit ein Ausdruck der positiven Gesamtentwicklung unserer Stadt in den letzten Jahren. Sollten wir am heutigen Tag diesen, Ihnen vorliegenden Haushalt verabschieden, können wir davon ausgehen, dass wir zeitnah einen Haushalt für das Jahr 2024 haben.
Dem gegenüber steht lediglich eine fragwürdige, überhöhte Kreisumlage die die Landrätin aufgestellt hat, die den Städten und Gemeinden die Luft zum Atmen nimmt und der am gestrigen Tag vom Kreistag in dieser Form auch abgelehnt wurde. Ein Brief des Städte und Gemeindebundes unterschrieben von fast allen Bürgermeistern des Ilm-Kreises ist hier mehr als eindeutig.
Die äußeren Rahmenbedingungen für unser Land, manchmal leider auch selbstgemacht, waren 2023 mehr als kompliziert. Ich denke an den unseligen Ukraine Krieg, den Terror in Nah Ost, die sich immer mehr ausweitende Migranten -und Flüchtlingsthematik mit allen seinen sozialen und wirtschaftlichen Problemen, die bis in die Städte und Gemeinden als letzte in der Kette gehen. Fragwürdige Entscheidungen des Bundes, Landes zur Finanzierung und zur Abschiebung von Menschen, die nicht das Recht haben, in Deutschland zu sein und daraus folgend des Kreises und deren Unterfinanzierung, sind für die Kommunen eine absolute Zumutung und bringen uns in eine nicht mehr zu akzeptierende Situation.
Nennen möchte ich hier als Beispiel den geplanten Bau des Kreises für eine Containersiedlung für nicht sesshafte Migranten in Rudisleben, oder alternativ auf dem Rabenhold, der auch von unserer Fraktion, letztlich von uns gemeinsam verhindert wurde. Extreme soziale Konflikte wären vorprogrammiert gewesen.
Trotzdem lässt sich für unsere Stadt eine gute Gesamtentwicklung auf allen Gebieten in den letzten 5 1/2 Jahren einschätzen und darstellen.
Dies ist auch und vor allem ein Ausdruck der absolut positiv einzuschätzenden Zusammenarbeit des Stadtrates mit dem Bürgermeister, der mit Weitsicht und kommunikativ unsere und seine Heimatstadt leitet und seiner zumeist sehr engagierten Verwaltung.
Ich möchte daran erinnern, dass wir 2018 in der Haushaltssicherung und kaum handlungsfähig waren, ein Thema, das heute gerne verdrängt wird, als hätte es das nie gegeben.
Ein nicht zu unterschätzender Fakt ist auch, das wir gegenwärtig einen Generationswechsel in unserer Verwaltung haben, was das Arbeiten nicht erleichtert, aber bei der kontinuierlichen, für uns alle sinnvollen Zusammenarbeit zwischen dem amtierenden hoffentlich auch zukünftigen Bürgermeister und dem Stadtrat für unser Gemeinwesen umsetzbar, also machbar ist.
6 Jahre Stillstand vielleicht aus Frust vor der Bundes und Länderpolitik kann sich unser Arnstadt nicht mehr leisten.- Wir brauchen eben diesen Verwaltungsprofi im Rathaus, dem es hervorragend gelingt die Bürgerschaft und den Stadtrat bei der Lösung der anstehenden Probleme zu motivieren, ja mitzunehmen und auch neue Ideen umzusetzen.
Ich sage Ihnen deutlich, genau das wollen wir für unsere Stadt und seine Ortsteile auch in den nächsten 5 bzw. 6 Jahren wieder erreichen.
Dafür werden sich die FW“ Pro Arnstadt“ auch in den nächsten Monaten einsetzen, als verlässlicher Partner für unsere Bürger, unsere Wirtschaft, das Lebensumfeld unserer Menschen für die Sportler mit einer hohen Förderung, die mir persönlich sehr am Herzen liegt, für unsere Kultur, das soziale Miteinander und die weitere Gestaltung unserer Heimatstadt und seiner Ortsteile. Dieses Miteinander, das haben wir 2023 fast jedes Wochenende gemeinsam gefeiert.
Wir konnten gemeinsam sehen, der Stadt Arnstadt, den Ortsteilen, ja jedem Bürger vom Baby bis zum Rentner tut diese positive Entwicklung in unserer Heimatstadt sehr gut.
Wenn man mit offenen Augen durch unser Arnstadt und seine Ortsteile geht oder fährt kann man von dem, was wir in dieser Wahlperiode gemeinsam geschaffen haben, nur den Hut ziehen.
Oftmals werde ich von Nichtarnstädtern gefragt, wie habt Ihr es hinbekommen, dass diese Stadt mit dem ehemals kompliziertesten Verhältnis zwischen Bürgermeister und Stadtrat in dieser Wahlperiode eine so positive Entwicklung genommen hat. Ich sage ganz deutlich, das liegt ganz eindeutig an den handelnden Personen.
Kommunale Investitionen in einem Bereich von ca.100 Mio Euro wurden so realisiert und der Investitionsstau deutlich abgearbeitet.
Unsere, die Stadtratsfraktion Freie Wähler“Pro Arnstadt konnte sich ohne wenn und aber sehr frühzeitig mit vernünftigen finanzierbaren Vorschlägen bei der Erstellung des Haushaltes 2024 mit einbringen.
Diese sind nunmehr Bestandteil des uns heute vorliegenden Haushaltsplanentwurfes. Ich danke auch allen Fraktionen, die in der Haushaltsdiskussion Anträge aufgerufen haben, die zum Teil von uns langfristig mit eingebracht, zumindest heute mitgetragen werden konnten und nunmehr Bestandteil dieses Haushaltes sind.
Dieser Haushaltsplanentwurf ist letztendlich das machbare Ergebnis aus unzähligen Diskussionen und der direkten Einflussnahme auch unserer Fraktion, der Ausschüsse des Stadtrates und der ständigen Abstimmung mit dem Bürgermeister und seiner Verwaltung bei sehr knappen Kassen. Ich möchte mich in diesem Zusammenhang einmal beim Vorsitzenden des Finanzausschusses Ingolf Steger und Vorsitzenden des Bauauschusses Joachim Lindner bedanken, die in den vergangenen Jahren deutlich mehr persönlichen Einsatz zeigten, als eigentlich vorgegeben.
Nachdem wir in das vergangene Jahr schon mit einem sehr anspruchsvollem Gesamthaushalt von 66.222.000 Euro gegangen sind, planen wir das Jahr 2024 mit einem Rekordhaushalt für unser Arnstadt und seine Ortsteile von 72.647.000 Euro.
Wenn dieser Haushalt anlässlich der heutigen Stadtratssitzung verabschiedet wird, wäre das für unsere Heimatstadt von elementarer Bedeutung, um die 2024 vorgegebenen und geplanten Investitionmaßnahmen, die ja letztlich auch durch unsere Stadtratsfraktionen mit eingebracht und getragen werden, dann auch umgesetzt werden können. Für die Fachämter würde Planungssicherheit geschaffen und die notwendigen Ausschreibungen könnten zeitnah auf den Weg gebracht werden.
Dieser Rekordhaushalt bei dem 58.569 Euro für den Verwaltungshaushalt und 14.078.00 Euro für den Vermögenshaushalt eingeplant sind, ist nur realisierbar wenn die Einnahmen aus der Gewerbesteuer von im Vorjahr geplanten 14,0 Mio nunmehr auf 16,0 Mio anwachsen.
Diese Größenordnung ist realistisch und letztlich ein Zeichen unserer Wirtschaftskraft und des Vertrauens der Industrie, des Handwerks, des Handels und der dienstleistende Wirtschaft in unser Gemeinwesen. Das wurde ehemals bereits von Altbürgermeister Christian Köllmer mit auf den Weg gebracht.
Im nunmehr zu Ende gehenden Jahr 2023 konnten wir eine Vielzahl von Investitionen zu Ende bringen, die letztlich auch ein Ausdruck der weiteren deutlich wachsenden Bevölkerung unserer Heimatstadt sind und die unserer Fraktion am Herzen lagen; die Ausstattung unsere Feuerwehr in Arnstadt und in unseren Ortsteilen wurde und wird auch weiterhin mit hohem Investitionsaufwand weiter deutlich verbessert, die Fertigstellung des Ballsportzentrums Obertunk mit einem Kunstrasenplatz und einem neuen Sozialgebäude, auch wenn wir hier nicht alle Wünsche erfüllen konnten. Wir haben das machbare und finanzierbare, für unsere Sportvereine geschaffen! Wir konnten 2 Kindergärten mit über 300 Kindergartenplätzen eröffnen, ich möchte nur erwähnen, in anderen Städten Thüringens wurden Kindergärten geschlossen, der grundhafte Ausbau der Arnsbergstraße, die Verbesserung der Beleuchtung für die Stadt auch auf dem Kübelberg mit moderner Leuchttechnik, weiterer Bau des Fussweges in Angelhausen Oberndorf, aber auch die Neugestaltung und weitere Sanierung der Spielplätze für unsere Kinder, die im zu Ende gehenden Jahr viele grundhaft sanierten Spielplätze mit leuchtenden Augen und viel Spaß in Besitz nehmen konnten, wurde realisiert.
Ganz wichtig war für uns, das der Tierpark weiterentwickelt wurde und wird, 2022 mit dem Sittiggehege und 2023 mit einer wichtigen bereits angefangenen Investition in ein neues Lagergebäude und einen neuen Kinderspielplatz. Der aktive Tierparkverein mit überaus engagierten Mitgliedern, unter Leitung von Cornelia Schmidt die dankenswerter Weise den Staffelstab von Andreas Kühnel übernommen hat, unser Kulturbetrieb und Leitung des Tierparkes begleiten diese Investitionen mit viel Engagement und tollen Veranstaltungen.
Sie erinnern sich wir setzen als Stadt 2024 dafür 280.000 Euro ein! Diese Partner haben mit dafür gesorgt, dass 2023 schon jetzt wieder fast 30.000 Besuchern den Tierpark besuchten, dieser seit Jahren für unsere Arnstäder Familien und besonders unsere Kinder eine immens hohe Bedeutung hat.
Die Weiterentwicklung des Spielplatzes für unser Kleinsten im Tierpark ist ein Ausdruck, dass wir verstanden haben!
Überlegungen, den Arnstädter Tierpark zu schließen, sind ohne wenn und aber vom Tisch. Demnächst wieder die Tierparkweihnacht.
Erinnern möchte ich auch an die Neugestaltung des Theatervorplatzes mit Springbrunnen und der Muschel, wo es uns nach Übergabe gelungen ist, eine Reihe von sehr guten Veranstaltungen durchzuführen, ich denke an den Sommerempfang des Bürgermeisters, aber auch die Veranstaltungen des Seniorenbeirates und des Jugendbeirates, die sehr gut organisiert und diszipliniert, in guter Qualität realisiert wurde. Das das nicht immer so ist, zeigt der Fakt, dass wir gezwungen sind, der Zerstörung des neu geschaffenen durch einen eigenen Sicherheitsdienst und der Aufstellung von Kameras entgegen zu wirken. Eigentlich unfassbar.
Über die Schmierereien am Kurhausplatz und sanierten Denkmal die unser Fraktion mehr als verachtenswert findet ,kann man nur den Kopf schütteln. Wir hoffen die verantwortlichen Sicherheitsbehörden finden die Täter und verurteilt diese zu saftigen Strafen. Wir nehmen aber im nächsten Jahr auch die Fischtorbrücke in die Sanierung, ein Thema, was vielen Arnstädtern auf dem Herzen brennt.
Wenn man die letzte Wahlperiode zusammenfassend betrachtet, ist der Großteil der von uns 2019 geforderten Maßnahmen und ich glaube auch das Wahlprogramms des Bürgermeister erfüllt und wenn noch nicht realisiert, dann mit Stadtratsbeschlüssen und Planvorgaben ab 2024 auf den Weg gebracht.
Die Maßnahmen, die Ihnen für 2024 heute vorliegen entsprechen im vollen Umfang unseren Intensionen. Das die Freifläche vor dem Innenhof des Rathauses fertig gestellt wird und diese Baumaßnahme umgesetzt wird, wird sich für die Anwohner an der Weiße, wie auch für alle Bürger von Arnstadt positiv auswirken.Wir setzen für die Verbesserung des Wohnumfeldes mehr als 870.000 Euro ein. Auch bei der Sanierung unsere Schlossmuseums setzen wir mit 1.261 Mio Euro ein und wir freuen uns, dass unser Neideckgelände 2024 wieder benutzbar ist, auch dafür planen wir für uns alle 100.000 Euro ein. Ebenfalls freue ich mich, dass der zugesagte Brunnen an der Völkerfreundschaft entstehen wird und sich das Wohnumfeld in Arnstadt Ost mit diesen 200000,- Euro, die wir im Plan haben, deutlich verbessern wird.
Aber auch die Sanierung des Marktplatzes mit Planungsmaßnahmen in Größenordnung von 450.000 Euro für die Neugestaltung der Infrastruktur, also der Wasser und Abwasserleitung, künstlichen Bewässerung der Marktbäume, Leitungen die einfach erneuert werden müssen, vor allem unter dem Markt, aber auch für die Aufstellung des Bismarkbrunnens wird in diesem Jahr auf den Weg gebracht. Wie unser engagierter Bauamtsleiter Herr Steger es formuliert hat, ist es notwendig, dabei jeden Stein des Marktes in die Hand zu nehmen und umzudrehen.
Ich erinnere daran, dass die Bürgerschaft von Arnstadt mehrfach befragt wurde und ein deutliches Votum der Aufstellung des Brunnens auf den Markt gab.
Das endlich die Brücke am Hainfeld in die Kur genommen, dafür mit der Priorität 1 auch die ca. 100 Meter Verbindung mit Fußwegen zur Angelhäuser Straße gestaltet wird, ist eine Thematik die wir sehr positiv begleiten, ja eine Herzenssache für unsere Fraktion. Gleiches gilt für die notwendige Baumaßnahme der Gerabrücke Bierweg mit 500000.,- Die erste Vergabe konnte dafür letztendlich positiv realisiert werden.
Auch bei der Pflanzung von Bäumen und damit Gestaltung unseres Mikroklimas in Arnstadt und seinen Ortsteilen sind wir weiterhin aktiv. In den letzten Jahren habe wir dafür pro Jahr allein über das Grünamt ca. 140 Bäume gepflanzt. Dankeschön an alle, die sich hier mit eingebracht habe. Wir werden, finanziert auch mit Fördermittel, vielen Dank hier beim Bürgermeister und bei Frau Brumme für Ihr Engagement, in diesem Jahr Baumaßnahmen in Größenordnung von 9.080.000 € Maßnahmen auf den Weg bringen. Das dies nur einige Beispiele, aber vielleicht die wichtigsten Investitionen 2024 sind muss ich nicht erwähnen.
Bei den Planungen für 2024 zeigt sich ganz deutlich, das Arnstadt eine kinderfreundliche Stadt ist, So setzen wir für den zu bauenden Spielplatz Alteburg 280000 Euro Planungskosten ein, um einen optimalen neuen Spielplatz für unsere Kids zu schaffen. Weitere Gelder für die zukünftige Entwicklung unseres Gemeinwesens finden Sie bei der städtebaulichen Sanierung mit 130.000 Euro, der Aufwerung des Stadtumbau bzw. Aufwertung des Wohngebietes Ost mit 135.000 Euro und auchdie Planung des Ostgiebels der Liebfrauenkirche unterstützen wir mit 200.000 Euro.
Natürlich vergessen wir neben den Großinvestitionen aber unsere Ortsteile und den Außenbereich nicht.
So hätte wir uns gewünscht, dass wir den Zuschlag für unseren Antrag beim Land für die Teilnahme am Dorferneuerungsprogramm für das Obere Wipfratal erhalten. Leider hat das Land, wie auch bei der Landesgartenschau andere Ideen. Für uns eine äußerst fragwürdige, ja eine ganz klare Fehlentscheidungen. Wir lassen uns aber nicht unterkriegen. Inverstitionen in Landwirtschaftswege in Größenordnung von 623.000€ in Forstbewirtschaftungswege in Höhe von 247.000 Euro sind absolut notwendige Maßnahmen für unser Gemeinwesen.Investitionen in Marlishausen in Größenordnung von 200.000 Euro, Dosdorf Feuerwehr und Festplatz, Anbindung des Radwegebaus zwischen Dannheim und Angelhausen- Oberndorf, Siegelbach Bruppe oder Planungen für den Hochwasserschutz an der Wipfra mit 100000 Euro,
Gemeinsam mit Bürgermeister, Verwaltung und Stadtrat ist unsere Fraktion sehr optimistisch, dass auch 2024 ein für unsere Stadt erfolgreiches Jahr werden kann.
Wir bedanken uns für diesen Haushaltsplanentwurf beim Bürgermeister, unserem Kämmerer Dirk Stoll und seinem Team und unserer Verwaltung und stimmen als Fraktion Pro Arnstadt dem Haushalt 2024 ohne wen und aber zu.