Arnstädter Stadtrat verabschiedet Haushalt 2021 und macht damit den Weg für umfangreiche Investitionsvorhaben frei
Exakt 23 Minuten hat es gebraucht, um ein Haushaltsvolumen in Höhe von 64 Millionen Euro im Stadtrat der Stadt Arnstadt zu verabschieden. Möglich machte dies die intensive Vorbereitung seitens des Bürgermeisters Frank Spilling, zusammen mit allen Fraktionen im Vorfeld zur Stadtratssitzung. Nahezu jedes Detail wurde vorab besprochen, 28 Änderungsanträge seitens der Fraktionen fanden Berücksichtigung, so dass es bezüglich des Haushalts 2021 keinerlei Fragen in der Sitzung gab. Das ist ein Novum im Stadtrat Arnstadt. Niemals in der Geschichte des Stadtrates wurde ein Haushalt derartig in so kurzer Zeit “durchgewunken.” Wir zollen dem Bürgermeister Respekt für diese Arbeit, die er hier zusammen mit seiner Verwaltung geleistet hat.
Und der Haushalt hat es faustdick hinter den Ohren. Allein im Baubereich investiert die Stadt Arnstadt in diesem Jahr allein 17,8 Millionen, 2,5 Millionen in Sportanlagen. Eine Million geben wir für die Sanierung unserer Kindertagesstätten aus. Allein das war unserer Fraktion sehr wichtig. Die Schloss- und Arnsbergstrasse sowie der schwarze Weg werden grundhaft saniert. Die Baumaßnahmen am Theatervorplatz sowie Prinzenhof und Schlossmuseum werden intensiv fortgeführt. Auch zur planerischen Vorbereitung der Umgestaltung des Marktplatzes sind Mittel eingestellt. Auch wird der wichtige Weg der Digitalisierung vorangetrieben und finanziell untersetzt.
Auch die Wünsche unserer Fraktion, wie die Erhöhung der finanziellen Mittel für die Kulturförderrichtlinie, die Entwicklung einer Radwegekonzeption für unsere Ortsteile, die Aufnahme von Planungskosten für die Gestaltung eines Campingplatzes sowie acht weitere Anträge für unsere Ortsteile konnten im Haushalt 2021 Berücksichtigung finden. Nicht zu vergessen, die nunmehr lange diskutierte Umgestaltung und Weiterentwicklung unseres Stadtteils Rabenhold, was gerade in den letzten Jahren sehr gelitten hat. Auch hier hat unsere Fraktion stetig nachgefragt und Entwicklungskonzepte gefordert. Der Stadtrat hat nun den Weg frei gemacht, für diesen Stadtteil städtebauliche Entwicklungsziele und die Weiterentwicklung und Umgestaltung voranzutreiben. Eine Vollversorgung soll ebenso das Ziel sein, wie die Umsetzung eines verbesserten Wohnumfeldes mit unseren Partnern der WBG und VWG sowie Dienstleistungsangeboten. Wir denken, dass wir unseren Bürgerinnen und Bürgern einen großen Teil ihrer Wünsche und Bedürfnisse in den Haushalt eingearbeitet haben.
“Arnstadt ist auch weiterhin in der Lage, das soziale, kulturelle und öffentliche Leben zu finanzieren und die weitere Entwicklung der Stadt positiv zu gestalten”, so Bürgermeister Frank Spilling in seiner Rede. Und das ist das eigentlich wichtigste Fazit der ganzen Stadtratssitzung.
Und die beste Nachricht zum Schluss, Arnstadt wird einen neuen Kindergarten mit 160 Plätzen bekommen. Nicht zuletzt unsere Fraktion hat dies immer wieder vorangetrieben, wurden doch bisherige Bauvorhaben entweder gar nicht umgesetzt oder ziehen sich bereits mehrere Jahre in die Länge. Derzeit laufen die Planungen hierzu auf Hochtouren, damit wir die dringend benötigten KITA-Plätze bereits 2022 anbieten können. Hierauf sind wir ganz besonders stolz und es zeigt wieder einmal deutlich, dass durch gemeinsame Arbeit und den “Biss” des Bürgermeisters einiges in dieser Stadt bewegt werden kann. Wir wünschen gutes Gelingen und hoffentlich bald offene Türen für unsere Kinder aus Arnstadt und den Ortsteilen.
Eure Fraktion Pro Arnstadt