Am vergangenen Donnerstag fand die 8. Stadtratssitzung in vergleichsweise kurzer, aber inhaltlich bedeutender Form statt. Unsere Fraktion pro Arnstadt/FDP war selbstverständlich wieder vollzählig vertreten und bringt hier einen Überblick über die wichtigsten Themen – ergänzt um unsere Haltung dazu:
- Flächennutzungsplan & Gestaltungskonzepte
Die Sitzung begann mit formalen Punkten rund um den Flächennutzungsplan – insbesondere mit Blick auf die zukünftige Entwicklung im Bereich Wipfratal sowie am Talweg 1 und im OT Dosdorf. Wir befürworten eine vorausschauende und realitätsnahe Flächenentwicklung, die ortsteilübergreifend denkt und auch neue Wohn- und Nutzungskonzepte berücksichtigt. - Radverkehrskonzept 2035
Die Neufassung des veralteten Radverkehrskonzepts ist ein längst überfälliger Schritt. Wir begrüßen die Aktualisierung ausdrücklich, sie trägt modernen Anforderungen Rechnung und stärkt nachhaltige Mobilität in Arnstadt. - Regelung zu Feuerwehrkostenersatz
Eine rechtlich klare Neuformulierung zur Kostenübernahme für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr wurde ebenfalls beschlossen. Für uns ist klar: Die ehrenamtliche Arbeit unserer Feuerwehr verdient nicht nur Respekt, sondern auch faire und praktikable Rahmenbedingungen. - Dienstwagenregelung für den Bürgermeister
Auch wir haben der Bereitstellung eines Dienstwagens, inklusive Nutzung für private Fahrten im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften, zugestimmt. Eine sachgerechte Entscheidung im Rahmen moderner Verwaltungsführung. - Hundesteuer bei Adoption aus dem Tierheim
Ein Antrag zur Senkung der Hundesteuer für Tierheimhunde sorgte für Diskussion. In unserer Fraktion gab es hierzu unterschiedliche Auffassungen. Mehrheitlich sehen wir die Höhe der Hundesteuer aber nicht als entscheidenden Faktor bei der Tieranschaffung – insbesondere, da ein Hund deutlich höhere laufende Kosten verursacht. Zudem gibt es in Arnstadt bereits Steuervergünstigungen, z. B. bei Nachweis einer Haftpflichtversicherung. - Öffentliche Bücherschränke
Ein Antrag zur Errichtung öffentlicher Bücherboxen wurde an die Fachausschüsse verwiesen. Wir begrüßen diese Idee und verweisen auf bereits erfolgreiche Umsetzungen durch unsere Initiative in Angelhausen (ausgebaute Telefonzelle) und Rudisleben (Lese-Bank mit Bücherschrank). Gute Ansätze, die auch auf weitere Stadtteile übertragen werden können. - Ankauf Kauf eines Wohnblocks Marlishausen
Der Antrag wurde an den Hauptausschuss verwiesen. Aus unserer Sicht ist ein Kauf derzeit nicht sinnvoll, da die Sanierungskosten erheblich wären. Dennoch bleibt es unser Ziel, mehr bezahlbaren Wohnraum auch in den Ortsteilen zu schaffen. - Zukunft der Sportanlage Rudisleben (Antrag Die Linke)
Die Forderung zum Erhalt und zur Weiterentwicklung der Sport- und Freizeitfläche in Rudisleben unterstützen wir ausdrücklich – und freuen uns, dass auch andere Fraktionen dieses Anliegen nun aufgreifen. Die Idee, hier künftig auch Veranstaltungen für ganz Arnstadt auszurichten, halten wir für sehr spannend.
Ausblick
Die nächste Stadtratssitzung findet am 26. Juni 2025 um 16:00 Uhr im Rathaussaal statt. Auch dann werden wir wieder geschlossen dabei sein – mit klaren Positionen, konstruktiven Beiträgen und dem festen Willen, Arnstadt gemeinsam mit Stadtverwaltung und Bürgermeister weiter voranzubringen.
Fraktion pro Arnstadt/FDP