Am gestrigen Abend trat der Stadtrat zu seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause zusammen. Die Tagesordnung umfasste insgesamt 13 Punkte, von denen jedoch einige kurzfristig gestrichen wurden. Hintergrund war, dass mehrere Anträge und Vorlagen nicht in der erforderlichen Qualität vorbereitet worden waren. Die formalen oder inhaltlichen Unstimmigkeiten betrafen vor allem Punkte aus anderen Fraktionen. Um Verzögerungen und Missverständnisse zu vermeiden, wurden diese Punkte von der Tagesordnung genommen.
Ein besonderes Augenmerk lag auf unserem Antrag zur Einrichtung öffentlicher Bücherschränke im Stadtgebiet. Die Idee orientiert sich am erfolgreichen Vorbild mehrerer Ortsteile, in denen ehrenamtlich betriebene Bücherschränke bereits existieren. Dort wurden sie mit Unterstützung engagierter Bürgerinnen und Bürger sowie der jeweiligen Ortsteilbürgermeister umgesetzt. Unser Vorschlag, diese Initiative stadtweit auszuweiten und durch einen offiziellen Stadtratsbeschluss zu flankieren, wurde in der Sitzung jedoch mehrheitlich abgelehnt. Die Begründung: Eine solche Umsetzung solle auch weiterhin aus der Bürgerschaft heraus erfolgen, ohne formellen Ratsbeschluss. Auch wir halten das grundsätzlich für denkbar – unter der Voraussetzung, dass sich lokal eine verlässliche Gruppe findet, die Aufbau und langfristige Pflege übernehmen kann. Der Vorschlag ist damit nicht vom Tisch, bedarf aber einer überarbeiteten Herangehensweise.
Darüber hinaus wurden zwei weitere Anträge in der Sitzung abgelehnt: Zum einen der Vorschlag zur Einführung einer sogenannten Grundsteuer C. Dieser fand weder im Finanzausschuss noch im Stadtrat eine Mehrheit. Die Einschätzung: Es bestehe derzeit kein akuter Handlungsbedarf, zudem sei unklar, ob eine spätere Umsetzung überhaupt realistisch sei.
Zum anderen wurde der Ankauf eines Wohnblocks in Marlishausen abgelehnt. Zwar wird das Ziel, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, grundsätzlich begrüßt. Doch im konkreten Fall bestanden erhebliche Zweifel an der wirtschaftlichen Sinnhaftigkeit des Vorhabens. Die betreffende Immobilie stand bereits mehrfach zur Versteigerung, weist hohe Sanierungs- und Folgekosten auf und ist in Bezug auf Eigentumsverhältnisse nicht eindeutig geklärt. Eine fundierte Entscheidungsgrundlage lag somit nicht vor.
Mehrere weitere Anträge wurden zur weiteren Beratung in die zuständigen Fachausschüsse verwiesen. Diese sollen nun fachlich aufgearbeitet und zu einem späteren Zeitpunkt erneut im Stadtrat behandelt werden.
In der Einwohnerfragestunde ab 17:00 Uhr ging es unter anderem um die Gestaltung und Pflege der Bepflanzung auf dem Marktplatz. Der Bürgermeister sagte zu, die offenen Anfragen schriftlich oder im persönlichen Gespräch zu beantworten.
Die nächste Sitzung des Stadtrats findet nach der Sommerpause am 4. September 2025 statt.