Fraktion ProArnstadt/ FDP – Gestern fand die dritte Stadtratssitzung der Stadt Arnstadt statt, an der alle Mitglieder unserer Fraktion anwesend waren. Die Sitzung beinhaltete gleich zwei bedeutende Punkte zur Einstellung neuer Mitarbeiter in der Stadtverwaltung:
1. Frau Olga Ehrlich wurde einstimmig zur Gleichstellungsbeauftragten und Beauftragten für Menschen mit Behinderungen ernannt und wird nunmehr eingestellt werden.
2. Herr Christian Haberkorn wurde zur Leitung der Abteilung Stadtplanung bestellt, ebenfalls mit vollem Votum des Gremiums.
Wir gratulieren beiden Bewerbern herzlich und wünschen ihnen viel Erfolg in ihren neuen Tätigkeiten!
Ein weiterer wichtiger Punkt war die Entscheidung, die nächste Planungsphase für den Bebauungsplan westlich der Ichtershäuser Straße (Möbel Kieppe) zu initiieren, damit weitere Schritte durch die Verwaltung zeitnah folgen können.
Im Verlauf der Sitzung gab es eine kontroverse Diskussion über einen Antrag zur Unterstützung von „Weltoffenes Thüringen“, der bereits im Hauptausschuss intensiv behandelt wurde. Auch wenn wir zunächst einen eigenen Antrag zu diesem Thema zurückgezogen haben, möchten wir betonen, dass Arnstadt bereits jetzt als eine der offensten und tolerantesten Städte Thüringens gilt. Wir haben die überarbeitete Version des Bürgermeisters unterstützt, sehen jedoch keinen Beitritt zu dieser Gruppierung als unbedingt notwendig an.
Des Weiteren wurde ein Diskussionsbeitrag von der Fraktion „Die Linke“ zur Information über den Wohnungsbau behandelt. Obwohl der Antrag vor allem auf häufigere Berichte des Geschäftsführers der Wohnungsbaugesellschaft abzielte, wurde dieser mehrheitlich abgelehnt. Der Bürgermeister stellte klar, dass er als Aufsichtsratsmitglied jederzeit Informationen bereitstellen kann.
Ein Prüfauftrag zur Weiterentwicklung des Wochenmarktes fand große Zustimmung im gesamten Stadtrat. Eine entsprechende Umgestaltung der Händleranordnung wird im Dialog mit der Händlerschaft angestrebt.
Abschließend wurden mehrere Beschlussanträge in die zuständigen Fachausschüsse verwiesen.
Insgesamt empfanden wir die Sitzung als konstruktiv, auch wenn es von der AfD und der Linken Versuche gab, weltpolitische Themen in die sachbezogene Stadtpolitik einzubringen. Als Fraktion #ProArnstadt stehen wir für die Interessen der Stadt und ihrer Ortsteile ein und lehnen jeglichen Populismus ab.
Wir bedanken uns bei allen Beteiligten für eine produktive Sitzung und freuen uns auf weitere Fortschritte für Arnstadt!