Der Stadtrat der Stadt Arnstadt hat in seiner Sondersitzung am 20.02. einen 65-Mio Haushalt für 2020 beschlossen. U.a. sind 26.000 Euro für eine ausgewiesene Hundefreilauffläche, 6.100 Euro Zuschuss für den DIREKT e.V. für seinen neuen Jugendclub auf dem Ried (Umzug vom Rabenhold), 7.600 Euro für die Unterstützung der offenen Kinder- und Jugendarbeit im Wipfratal sowie 15.000 Euro für die Innenstadtbelebung eingestellt. Das stimmt optimistisch für eine zukunftsfähige Kreisstadt.
Auch die obligatorische Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Georg Bräutigam zeigte auf, dass es in Arnstadt wieder vorwärts geht:
Mit der Einbringung des ausgeglichenen, also abstimmungsfähigen Stadthaushaltes 2020 durch den Arnstädter Bürgermeister, gelingt es Ihnen Herrn Spilling und unserer Verwaltung bereits zum 2. Mal in Ihrer bisherigen erst ca. 1 1/2 Jährigen Amtszeit einen genehmigungsfähigen Haushalt auf den Weg zu bringen, der auch die dauernde Leistungsfähigkeit für die nächsten Jahre dh. von 2021 bis 2024 darstellt. Dafür ausdrücklich unseren Dank an Sie als Bürgermeister und an die Verwaltung unserer Stadt.
Ich möchte noch einmal in Erinnerung bringen, in welchem Zustand Sie nach der Amtsübergabe am 01.07.2018 diese Stadt mit seiner Verwaltung vorgefunden haben;
Sie hatten mit Übernahme der Verantwortung für unsere Heimatstadt eigentlich keine hauptamtliche 1. und 2. Beigordneten, keinen Kämmerer, keinen Kassenchef, keine Bauamtsleiter, keinen Leiter des Baubetriebshofes, dazu eine mit hohem Krankenstand belastete Verwaltung und eine Stadt, die sich völlig unnötiger Weise, in der Haushaltssicherung befand, und deshalb in der aktiven Gestaltung unserer städtischen Zukunft fast wie gelähmt erschien.
Auch der Anschluss der ehemaligen Wipfratalgemeinde musste mit Leben erfüllt werden. Eine interessante aber auch nicht unkomplizierte Aufgabe, die auch bis zum heutigen Tag noch nicht abgeschlossen ist!
In diesem Zusammenhang möchte ich mich bei allen, nach unserer Einschätzung besonders engagierten Mitgliedern, der Verwaltung und des Stadtrates bedanken, die engagiert Verantwortung übernahmen, sie sich weit über Ihre hauptamtliche oder ehrenamtliche Tätigkeit hinaus für unser Arnstadt engagierten;
nur als Beispiel möchte ich hier besonders benennen die Mitarbeiterinnen des Amtes 20 dh. der Kämmerei, vom Bauamt Frau Theuring und Herrn Britze sowie Herrn Zitzmann und Herrn Bunk vom Baubetriebshof, Martina Lang, Joachim Lindner, Andreas Kühnel und Chrsitian Hühn.
Einfach Danke von unserer Fraktion!
Dies sind aber nur Beispiele für überdurchschnittlichen Einsatz für unsere Stadt, aus der Verwaltung und aus dem Ehrenamt.
Herr BM, es gab sicherlich den ein oder anderen, Ihnen nicht so wohl gesonnenen Politiker vielleicht auch Bürger, der gedacht hat, wie lange hält er diese hochkomplizierte Situation aus?
Aber Sie haben die Ärmel hochgekrempelt, haben bis an die Grenze des menschlich Möglichen für Ihre und unsere Heimatstadt gearbeitet und bewiesen, dass die Arnstädter den richtigen BM gewählt haben. Sie haben die Menschen mitgenommen und haben eine offen Tür für Ihre Probleme und Sorgen!
Das dies oft zu Lasten Ihrer Person und der Familie ging, sei nur am Rande bemerkt! Wir haben als Fraktion FW Pro Arnstadt Sie gerne konstruktiv und engagiert begleitet und unterstützt und werden das auch zukünftig tun!
Wir wollten, nachdem wir die vorhergehenden 6 Jahre erlebt haben, einen Verwaltungsprofi haben, der noch jung genug ist, auch die Probleme ua. auch der jungen Generation zu verstehen und unsere Stadt zukunftsfähig zu machen, ja der auch eine hohe soziale und menschliche Kompetenz hat.
Das Sie bereits am 01.11.2018 einen genehmigungfähigen Haushalt 2019 eingebracht haben, war unter diesen Rahmenbedingungen schon bemerkenswert und das es Ihnen damit gelang, unsere Stadt zu Beginn des Jahres 2019 aus der Haushaltsicherung zu führen, kann man nicht genug würdigen, ja grenzte an ein Wunder.
Unsere Stadt mit seinem BM, seiner Verwaltung und seinem Stadtrat, gestaltet seit diesem Tag wieder, ist konstruktiv und arbeitet miteinander! Auch wenn noch nicht alle Wünsche erfüllt werden, geht es in unserer Stadt wieder vorwärts und auch die Stimmung in der Bevölkerung und in diesem Stadtrat ist um ein vielfaches besser.
Man kann sagen, die schwarzen Wolken über unserer Stadt sind immer mehr weggezogen und es zeigt sich langsam aber sicher wieder Licht für unsere Heimatstadt am Horizont.
Mit dem von Ihnen in der letzten Stadtratssitzung eingebrachten Haushalt haben Sie einen soliden
Haushaltsplanentwurf ohne weitere prozentuale Steuererhöhungen eingebracht, was unserer Fraktion ganz wichtig war.
Dieser Haushaltsplanentwurf lässt fast keine Spielräume, ist aber auch ein deutliches Zeichen, an unserer Wirtschaft,- in Arnstadt kann man investieren, da wird solide gearbeitet und das Engagement der Wirtschaft gewürdigt. Im Arnstädter Rathaus, stehen die Türen für Investoren, die ihr Kapital nach Arnstadt bringen, wieder offen! Privates-und kommunalwirtschaftliches Engagement wird gewürdigt. (REWE InnenStadt verkürzte Bauzeit) In sofern wünschen wir uns, dass auch unsere Innenstadt, aber auch im Ostviertel und auf dem Rabenhold investiert wird, um unser Arnstadt infrastrukturell noch interessanter zu machen.
Auch für unsere Ortsteile ist dieser Haushaltsplan-entwurf als sehr positiv einzuschätzen.Wenn Ingolf Steger, als Chef des Finanzauschusses sagt, unsere Ortsteile können sich nicht beschweren, so zeigt dies deutlich, die Arnstädter Ortsteile sind nicht das 5.Rat am Wagen.
Herr BM, in Ihren Ausführungen in der letzten Stadtratssitzung haben Sie wichtige Ausführungen zu den Ausgaben und Einnahmen innerhalb des Verwaltungs und Vermögenshaushaltes gemacht, die unsere Fraktion ohne wenn und aber mitträgt.
Wir freuen uns, das wir bei den Baumaßnahmen die Stützpunktfeuerwehr natürlich mit 3,95 Mio Euro ganz vorne haben, ganz wichtig für unsere Kameraden, deren Einsatz man gar nicht genug loben ja wertschätzen kann.
Das dies mit einem riesiger Batzen dh. über 500 T€ Tiefbau Knoten Dammweg noch begleitet wird, könnte nochmals die Frage des Standortes aufwerfen.
Dazu sage ich ohne wenn und aber, es gibt den Stadtratsbeschluss und wir akzeptieren Mehrheiten!! Wir stehen dazu!
Ganz wichtig waren unserer Fraktion aber auch die Investitionen in die Kita Regenbogen Auf der Setze 9 und die AWO Kita Rabenhold sowie
die Investition auf dem Sportplatz am Obertunk mit über 1,1 Mio Euro.
Noch etwas zur Sportförderrichtlinie:
Zu Beginn Ihrer Amtszeit wurde die Sportförderrichtlinie im Haushaltsplan 2019 gegenüber 2018 um ca. 25.000 Euro erhöht. Den Punkt Zuweisung vom Land konnte ich in den Haushaltsplänen der vergangenen Jahre nicht finden. Wir haben also für die Sportvereine 2019 99 T Euro zur Verfügung gestellt, ein bedeutender Betrag, der höchste in der Geschichte der Stadt Arnstadt.
Das wir im neuen Haushalt die Sportförderrichtlinie auf 120.000 Euro erhöht haben, ist ein klarer Ausdruck dessen, dass Sie Herr BM Ihr Wort gegenüber den Arnstädter Vereinen einhalten. Sie sind ganz klar auch ein Sportbürgermeister!
Das sich das Land, nach meiner Kenntnis das erste Mal, entsprechend den neuen gesetzlichen Vorgaben dh. § 15 Thür. Spo.Förd. Gesetz an dieser Aufgabe beteiligt, ist lobenswert aber vielleicht auch normal. Es gibt nicht die Kommune Land Thüringen, die einfach unsere Steuern für was auch immer ausgeben kann! Wir alle wohnen in Städten und Gemeinden und nicht im leeren Raum und alle Gelder sollten, ja müssen den Bürgern zu Gute kommen.
Wir sind also stolz, heute die mit Abstand größte Sportförderichtlinie von Arnstadt zu verabschieden. Diese in einer Höhe von 120.000 Euro ist in Thüringen kein Skandal, sondern wir sind beispielgebend in der Förderung der Vereine und hier besonders der Kinder und Jugendlichen!
MsvDuH im Auftrag meiner Fraktion möchte ich noch erwähnen, das wir 2021 an die Marktsanierung mit der Aufstellung des Bismarkbrunnens gehen wollen! Das ist unser klarer politischer Wille und für viele unserer Bürger ganz wichtig.
Herr Bürgermeister unsere Fraktion stellt folgende weiteren Prüfungsanträge
- Prüfung über die Erhöhung der Kulturförderrichtlinie der Stadt Arnstadt durch den Kulturbetrieb um 15.000 Euro
- Für den Ortsteil Angelhausen Oberndorf;
- Prüfung zur Schaffung der Voraussetzungen und eventuelle Umsetzung der Sanierung der Brücke Kleine Angelhäuser Straße-Hainfeld inkl. des Straßenabschnittes ehemaliger Reibachmarkt
4. Prüfung zur Weiterführung der Gehwegsanierung und Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Angelhäuser Straße vom Reitplatz bis Kleinem Wiesenweg
5. Prüfung über das Herstellen einer staubfreien Straßenoberfläche (zB. mit einer Bitumschicht) im Bereich des Kleinen Wiesenweg und im Dorotheental(hier den unbefestigten Teil vom Pflegeheim bis zur ehemaligen Gaststätte
6. .Prüfung zur Schaffung der Voraussetzungen für ein Gemeindezentrum für Angelhausen Oberndorf
Die Fraktion FW Pro Arnstadt bedankt sich bei allen, die diesen Haushaltsentwurf mit erarbeitet haben und stimmt dem vorliegenden Haushalt zu!