Die vergangene Stadtratssitzung hatte mit über 50 Tagesordnungspunkten ein ambitioniertes Programm. Trotz der Fülle an Themen konnte vieles konstruktiv und zügig bearbeitet werden – dank der guter Vorarbeit in den Fachausschüssen.
Einige wichtige Punkte im Überblick:
• Kommunaldarlehen: Der Bürgermeister brachte einen Antrag zur Aufnahme eines Kommunaldarlehens ein. Dieser wurde einstimmig beschlossen – ein starkes Signal für Vertrauen und Zusammenarbeit im Stadtrat.
• Tätigkeitsbericht: Der Bericht des Bürgermeisters ist online einsehbar und belegt, wie umfangreich und gewissenhaft gearbeitet wurde.
• Einzelhandels- und Zentrenkonzept 2025: Auch dieser wichtigen Fortschreibung wurde zugestimmt.
• Flächennutzungspläne: Alte Pläne, teils aus den 1990er Jahren, wurden aufgehoben, um neue Pläne u.a. für Branchewinda, Kettmannshausen, Marlishausen und Reinsfeld auf den Weg zu bringen.
• Neues Feuerwehrgerätehaus in Dosdorf: Die Planung für ein neues Gebäude wurde einstimmig beschlossen – ein wichtiger Schritt zur Verbesserung der Bedingungen für unsere Feuerwehrkameradinnen und -kameraden, deren ehrenamtlicher Einsatz höchsten Respekt verdient.
• Ausbau der Schlossstraße: Von der Neideckstraße bis zum Holzmarkt soll ausgebaut werden – auch dieser Beschluss wurde einstimmig gefasst.
• Ablehnung der Grundsteuer C: Wir haben den Antrag der Linken zur Einführung dieser Spekulationssteuer abgelehnt. In Arnstadt sehen wir aktuell keinen Bedarf dafür – u.a. durch die starke Bautätigkeit der Wohnungsbaugesellschaften WBG und VWG.
• Öffentliche Toiletten: Ein weiterer Antrag der Linken zur Toilettenkonzeption wurde abgelehnt. Arnstadt erfüllt laut vorliegenden Empfehlungen bereits die Anforderungen – jüngst wurde sogar eine neue Anlage am Bahnhof eröffnet.
• Reinigungskräfte: Auch eine Rekommunalisierung der Reinigungsdienste lehnen wir ab. Wir sehen den Wettbewerb durch Ausschreibungen als sinnvoll und kostenschonender an.
• Umsatzsteuer §2b: Hier ging es um den Sachstand zur Umsetzung – wir haben dem Antrag zur Prüfung zugestimmt.
• Stadtmarketing: Die von der AFD geforderte Neugründung einer GmbH lehnen wir ab. Die Aufgaben sind weiterhin städtisch verankert – eine zusätzliche GmbH bringt keinen Mehrwert.Mehrere Anträge wurden zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überwiesen. Im nicht-öffentlichen Teil wurden zudem einige dringliche Themen behandelt, deren Inhalte durch die Stadtverwaltung bekanntgegeben werden.
Unser Fazit: Die Zusammenarbeit im Stadtrat ist konstruktiv, die Atmosphäre insgesamt harmonisch. Unsere Fraktion ist als stärkste Kraft mit viel Engagement und einigen Ausschussvorsitzenden in den Ausschüssen vertreten und sorgt für sachliche und bürgernahe Entscheidungen.
Wir stehen weiterhin dafür, Arnstadt lebenswerter zu gestalten – für die Kernstadt ebenso wie für unsere Ortsteile!
