Gestern fand die fünfte Stadtratssitzung statt – ein wichtiger Meilenstein für die Haushaltsplanung 2025 unserer Stadt und ihrer Ortsteile. Die Sitzung, die um 16:00 Uhr begann und um 20:30 Uhr endete, war geprägt von lebhaften Diskussionen, aber letztendlich erfolgreich.
Nach der Erledigung der Formalien (Tagesordnung, Protokoll der letzten Sitzung etc.) stand der Haushalt 2025 im Mittelpunkt. Unsere Fraktion war wie zuvor wieder vollständig anwesend. Durch Georg Bräutigam (Fraktionsvorsitzender), Joachim Lindner (Vorsitzender Bauausschuss), Ingolf Steger (Vorsitzender Finanzausschuss) , Cornelia Schmidt (Vorsitzende RBO) und Daniel Rothe (Ortsteilbürgermeister Rudisleben) wurden Reden bzw. Stellungnahmen zum Haushalt eingebracht. Jeder hielt eine Rede und trug so zum konstruktiven Teil der Diskussionen bei.
Änderungsanträge zum Haushalt von AfD und Linken führten zu kontroversen Debatten, die teilweise den üblichen höflichen Umgangston überschritten (Ordnungsruf für Herrn Kuschel – Linke). Diese Anträge wurden jedoch abgelehnt, und der Haushaltsplanentwurf des Bürgermeisters wurde beschlossen.
Zwei besonders diskutierte Punkte waren:
Kultur-Euro: Die AfD schlug die Einführung eines Kultur-Euros vor (geschätzte Einnahmen: 75.000€). Innerhalb unserer Fraktion gibt es unterschiedliche Meinungen zu den Vor- und Nachteilen (zusätzliche Einnahmen vs. bürokratischer Aufwand, Steigerung des Tourismus).
Umbenennung Berggasse/Gräfingasse: Die SPD brachte die Umbenennung der Berggasse vor, die wir grundsätzlich befürworten. Wichtig ist uns jedoch die Einbindung der Anwohner und die Klärung des bürokratischen Aufwands. Ein Änderungsantrag der AfD, der genau diese Punkte berücksichtigt, wurde angenommen – ein Beispiel für konstruktive Zusammenarbeit am gestrigen Abend.
Die Sanierung des Marktplatzes (besonders die Bäume und der Bismarckbrunnen) bleibt ein heikles Thema, dass in weiteren Sitzungen diskutiert wird.
Insgesamt bewerten wir die Sitzung als konstruktiv und produktiv, trotz einiger hitziger Debatten. Wir setzen uns weiterhin für das Wohl unserer Stadt ein!