Fraktion Pro Arnstadt kritisiert Steuererhöhungspläne scharf
“Bürgerfreundlich” sollte der Grundgedanke sein, den sich die Stadtverwaltung Arnstadt in Sachen Hundesteuer da einfallen lassen hat. Aufgrund einer Gesetzesänderung auf Landesebene musste die Hundesteuersatzung der Stadt Arnstadt angepasst werden. Doch am Ende wäre es eine Steuererhöhung für ca. 1300 Hundehalter. Wir haben den Antrag geprüft und lehnen ihn ab. Aufgrund dessen suchen wir das Gespräch mit der Verwaltung, um diese Steuererhöhung abzuwenden und eine Lösung zu finden, mit der Hundehalter und Verwaltung leben können. “Wir sind für verschiedene Modelle zu haben, doch eine Steuererhöhung aufgrund einer Gesetzesänderung wird es mit uns nicht geben”, so Andreas Kühnel, welcher in die Verhandlung mit der Verwaltung geht. “Es kann nicht sein, dass diese “Willkürsteuer” stetig erhöht wird, ohne dass Hundehalter auch nur irgend einen Nutzen davon haben”, so Kühnel weiter. “Es gibt weder Hundetoiletten, noch Auslaufflächen, wie in anderen Kommunen beispielhaft vorgelebt.”
Auch Georg Bräutigam, Fraktionschef von Pro Arnstadt äußert sich wie folgt: “Es muss das Ziel sein, dass diese Hundesteuersatzung bürgerfreundlich, bei zeitgleich weniger Verwaltungsaufwand ausgearbeitet wird.” “In der Vergangenheit hat sich Pro Arnstadt immer gegen Steuererhöhungen ausgesprochen, und wird es auch in diesem Falle wieder tun”, so Bräutigam weiter.
Wir werden nun mit der Verwaltung auf Augenhöhe verhandeln, so dass wir eine akzeptable Lösung finden. Am Ende muss es bürgerfreundlich und mit wenig Personalaufwand händelbar sein. Bürgermeister Frank Spilling ist offen für diese Verhandlungen und ebenfalls an einer gütlichen Lösung für alle Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt interessiert, so das Feedback aus dem Rathaus.
