Liebe Arnstädterinnen und Arnstädter, liebe Freunde,
alle Augen sind bereits auf die kommenden Feiertage gerichtet, auf das Fest im Kreise der Familie und der Freunde, auf ein paar Tage Entspannung und Besinnlichkeit.
Mit dem Weihnachtsfest wird sich die Hektik der Vorweihnachtszeit legen und wir alle haben wieder ein Ohr für die eigentliche Botschaft dieses Festes.
Weihnachten kann uns zeigen, dass wir eine Gemeinschaft sind. Das wir zueinander gehören und das wir füreinander da sind.
Auch fragen wir uns in dieser Zeit, was das alte Jahr gebracht hat und was das neue bringen wird, für uns ganz persönlich und unsere Familie, aber auch für unsere Stadt in der wir leben.
Hier kurz einige unserer Ereignisse 2017:
– Einbringung eines Antrages, welcher vorsieht, die Regionalbus Arnstadt GmbH zu erhalten. Pro Arnstadt unterstützt die Erhaltung der RBA von Anfang an und macht sich für das Unternehmen auch in 2018 stark. Auch auf Kreisebene sind die Freien Wähler scharf ins Gefecht mit den Befürwortern der Zerschlagung der RBA gegangen und haben die z.T. unhaltbaren Argumente richtiggestellt.
– wir haben dafür gesorgt, dass die Bebauung auf der Westseite der Ichtershäuser Str. nunmehr weiter ausgebaut wird. U.a. wird Möbel Kieppe sein bisheriges Verkaufs- und Beratungszentrum enorm erweitern
– einer mangelnden Arbeitsmoral unseres Bürgermeisters ist zu verdanken, dass der Platz der Versöhnung noch immer nicht fertiggestellt wurde. Einen entsprechenden Antrag hat Pro Arnstadt bereits im Jahre 2013 eingebracht.
Auch 2018 werden wir die Umsetzung des Beschlusses weiter verfolgen und mit entsprechenden Anfragen den Sachstand in Erfahrung bringen.
– Pro Arnstadt hat sich dafür eingesetzt, dass die Arnstädter Fußgängerzone bis 11 Uhr für den Lieferverkehr geöffnet wird. Grund hierfür waren Beschwerden von örtlichen Paketdienstleistern, welche ihrer Arbeit nicht nachgehen konnten, ohne gegen geltendes Ordnungsrecht der Stadt Arnstadt zu verstoßen. Auch dieser Beschlussantrag fand im Stadtrat eine Mehrheit und die Paketdienstleister können nun ihre Arbeit ordnungsgemäß ausführen.
– Pro Arnstadt hat ebenfalls ein Zeichen zum Erhalt der Kreisstadt Arnstadt gesetzt. Mit einem eigenen Antrag, welcher selbst vom Bürgermeister mitgetragen wurde, er sogar Miteinreicher war, sprach sich öffentlich für dessen Erhalt aus. Mit einer DEMO auf dem Holzmarkt sollte hier nochmals auf die Vorteile von Arnstadt hingewiesen werden. Auch Landrätin Petra Enders nahm an dieser Veranstaltung teil und sprach sich mit Nachdruck für den Erhalt der Kreiststadt Arnstadt aus.
– Die Einbringung des Antrages “Wildtierverbot in Zirkusbetrieben auf kommunalen Flächen” war der wohl bedeutenste Antrag in diesem Jahr. Bereits seit über einem Jahr haben wir diesen Antrag ausgearbeitet, da viele rechtliche Gegebenheiten abgeklärt werden mussten und mit Tierschutzorganisationen ausgearbeitet werden mussten. Hierzu begaben sich Fraktionsmitglieder auf weite Reisen quer durch Deutschland, von Berlin über Hamburg, bis hin nach Stuttgart, wo mit dem Vorstand von WWF, Deutschen Tierschutzbund und PETA Deutschland z.T. mehrere Stunden gesprochen wurde. Letztendlich hat dieser wichtige Antrag für den Tierschutz in Arnstadt im Stadtrat eine Mehrheit gefunden und ab sofort gehören Tiger & Co. in Arnstadt der Vergangenheit an. Hierbei hat sich gezeigt, dass wir auch nicht aufgeben, wenn wir von einer Sache überzeugt sind, sie so lange zu verfolgen, bis eine entsprechende Mehrheit gefunden werden kann. Denn dieser Antrag ist in ähnlicher Form 2016 mit Stimmengleichheit abgelehnt worden. Tierschutzorganisationen aus ganz Europa haben uns tausendfach zu diesem Beschluss gratuliert. Das Medienecho war enorm und hält auch heute noch an.
– die Benennung des Platzes zwischen Rathaus und Bachkirche heißt nun auf Beschlussantrag von Pro Arnstadt “Neumarkt”.
Eine entsprecehnde Ausschilderung wurde zwischenzeitlich vorgenommen. Der Platz, welcher früher als “Schweinsmarkt” und auch 40 Jahre lang als “Neumarkt” bezeichnet wurde, bekam nun wieder seine alte Bezeichnung zurück, sehr zur Freude der Stadtführer in Arnstadt.
Das sind nur einige Punkte, welche wir als Fraktion Pro Arnstadt eingereicht haben. Viele weitere Anträge haben wir unterstützt und somit im Sinne der Bürgerinnen und Bürger in dieser Stadt gehandelt.
Und Eines können wir als Fraktion von Pro Arnstadt mit Sicherheit sagen:
Auch 2018 werden wir wieder zum Wohle der Stadt Arnstadt verschiedene Beschlussanträge in den Stadtrat einbringen. Denn für uns steht Arnstadt mit seinen Bürgerinnen und Bürgern, dem Handel und den Vereinen an erster Stelle.
Wir wünschen Ihnen allen ein besinnliches Weihnachtsfest und alles Gute für das Jahr 2018, besonders viel Gesundheit und Glück.
Ihre / Eure Fraktion Pro Arnstadt